Während viele Eschweiler Bürger jeden Cent zweimal umdrehen müssen, genehmigt sich die Stadtverwaltung mal eben ein Bauprojekt für satte 1.705.000 Euro. Es geht um die „Revitalisierung“ des seit Jahren leerstehenden Gebäudes in der Marktstraße 9 – ein Vorhaben, das nun mit außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen künstlich am Leben gehalten wird.

Allein für das Jahr 2025 sollen zusätzlich 350.000 Euro bereitgestellt werden – wohlgemerkt außerplanmäßig. Möglich wird das durch eine Verschiebung von Mitteln, die ursprünglich für die Erweiterung der OGS an der Eduard-Mörike-Schule vorgesehen waren. Man fragt sich: Haben unsere Kinder nun Priorität – oder doch wieder Beton und Prestige?

Die Verwaltung verweist gerne auf Förderprogramme. Doch was verschwiegen wird: Trotz Fördermitteln bleiben 622.000 Euro direkt am städtischen Haushalt hängen. Über eine halbe Million Euro, die die Bürger dieser Stadt tragen müssen. Und das in Zeiten, in denen Infrastruktur bröckelt, Straßen marode sind und Vereine um Unterstützung kämpfen.

Besonders bemerkenswert: Die tatsächlichen Kosten und die konkrete Finanzierungsstruktur waren im Doppelhaushalt 2024/2025 noch gar nicht vollständig berücksichtigt. Erst „im Planungsverlauf“ wurde klar, wie teuer das Ganze wirklich wird. Übersetzt heißt das: Man plant erst – und rechnet später. Haushaltsklarheit sieht anders aus.

Dass nun mit Hochdruck noch 2025 Aufträge für Rohbau, Dach, Elektro sowie Heizungs- und Sanitärtechnik vergeben werden sollen, zeigt vor allem eines: Hier soll offenbar Fakten geschaffen werden, bevor eine echte politische Diskussion stattfinden kann.

Die AfD Eschweiler stellt klar:

Wir lehnen diese Form der Haushaltsführung ab. Fördermittel sind kein Freifahrtschein für fragwürdige Projekte. Auch wenn ein Teil der Kosten von Land oder Bund kommt – das Geld stammt am Ende immer vom Steuerzahler.

Eschweiler braucht solide Finanzen, Prioritätensetzung und Transparenz – keine Prestigeprojekte mit Millionenrisiko.

Die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, warum für dieses Gebäude plötzlich über 1,7 Millionen Euro mobilisiert werden können, während an anderer Stelle angeblich „kein Geld da“ ist.

Wir werden dieses Projekt weiterhin kritisch begleiten.

AfD Eschweiler